Das Zollrecht

Unter dem Begriff „Zoll“ versteht man eine Geldabgabe, die fällig wird, wenn Wirtschaftsgüter die Landesgrenzen passieren. Dabei zählen Zollabgaben nach der deutschen Abgabenordnung zu den Steuern. Sie müssen im internationalen Warenhandel an den jeweiligen Staat oder eine Staatengemeinschaft wie die Europäischen Union entrichtet werden. Damit stellen Zölle eine Einnahmequelle für den Staatshaushalt dar. Außerdem dienen sie dem Schutz der nationalen Wirtschaft.

Das Zollrecht reglementiert die Bedingungen dieser Geldabgaben und beeinflusst die internationalen Handelsbeziehungen. Zum Zollrecht zählt einerseits das Gemeinschaftszollrecht und andererseits das nationale Zollrecht. In Deutschland gilt überwiegend das europäische Gemeinschaftszollrecht, in dem eine Vielzahl an Gesetzen vereinigt sind. Hierzu gehören neben dem europäischen Zollkodex (ZK) und die Durchführungsvorschrift zum Zollkodex (ZK-DVO) auch die nationalen Zollbefreiungsverordnungen sowie der gemeinsame Zolltarif der Europäischen Gemeinschaften.

Regelungen nach dem Zollverwaltungsgesetz und der Zollverordnung auf nationaler Ebene gelten nur, sofern sie nicht gegen das europäische Gemeinschaftszollrecht wirken.

 

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